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USA treten auf die Schuldenbremse

Die USA galten lange Zeit als eine der größten Volkswirtschaften rund um den Globus. Mit einem rekordverdächtigen Haushaltsdefizit von 1,3 Billionen USD sind die USA mittlerweile aber wohl eher das Land mit dem höchsten Schuldenstand. Und während Bill Clinton seinem Nachfolger George W. Bush einen durchaus respektablen Staatshaushalt hinterlassen hat, tritt der neue US-Präsident Barack Obama ein mehr als schweres Erbe an.

Wen wundert es also, wenn der erste Farbige im Weißen Haus von einer Reduzierung des Haushaltsdefizites spricht? Niemanden! Aber der Umfang der geplanten Sparmaßnahmen sorgt durchaus für erstaunte Gesichter. Weniger in der Öffentlichkeit - vielmehr in den Ministerien. Nach dem Ende des gestrigen Etatgipfels ist klar, dass Barack Obama jeden Teppich in den einzelnen Ressorts anheben wird, um den einen oder anderen US-Dollar einzusparen. Besonders warm wird sich diesbezüglich das Verteidigungsministerium anziehen müssen - schließlich will Obama den gesamten Rüstungsetat umkrempeln.

Neben Einsparungen liegen auch Steuerhöhungen für obere Einkommensschichten in den Schubladen des Weißen Hauses. Was von den Plänen letztendlich aber wirklich umgesetzt wird, ist nicht eine Frage des Wollens oder der schönen Worte. Wesentlich größeren Einfluss gewinnt die Haltung der Republikaner - und trotz der „Wahlniederlage” ist deren Einfluss auf die Regierungsgeschäfte nach wie vor beträchtlich, wie das Beispiel des Konjunkturpaketes gezeigt hat.

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